Demokratiekonferenz: Rechtsextreme Einflussnahme auf die demokratische Gesellschaft

Bestandsaufnahme und Handlungsmöglichkeiten –  Auch in Hannover üben rechtsextreme Akteure zunehmend Druck auf die demokratische Zivilgesellschaft aus. Übergriffe wie die Angriffe auf die Gedenkstätte Ahlem oder das Hausprojekt in der ehemaligen Fröbelschule haben in den letzten Monaten viel Aufmerksamkeit bekommen. Auch darüber sehen sich Vereine und Einzelpersonen, die sich für Demokratie und die Teilhabe marginalisierter Gruppen einsetzen, antidemokratischen Bedrohungen ausgesetzt. Diese reichen von Delegitimierungsversuchen über Aufmärsche bis hin zu Beleidigungen und Gewaltandrohungen. Darüber wird gezielt die Zivilgesellschaft geschwächt – was die Demokratie als Ganzes gefährdet.

Um dem entgegenzuwirken, wollen die Veranstaltenden Akteure aus der demokratischen Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung sowie der Polizei zusammenbringen. Sie bieten einen moderierten Austauschraum dazu, welche Bedrohungen von den Engagierten erlebt werden und wie den daraus erwachsenden Unterstützungsbedarfen begegnet werden kann. Aus der Veranstaltung heraus soll sich zudem eine Arbeitsgruppe bilden, die in weiteren Treffen ein Handlungskonzept zum Schutz der demokratischen Zivilgesellschaft vor rechtsextremen Bedrohungen erarbeitet.

Eingeleitet wird die Veranstaltung von einem Vortrag von Christin Jänicke (Zentrum für Zivilgesellschaftsforschung) zu rechtsextremen Interventionen und erfolgreichen Gegenstrategien, gefolgt von einem Impulsvortrag, in dem Anna Schäfer (Gleichstellungsbeauftragte Stadt Einbeck) von ihren Erfahrungen mit der Erarbeitung eines kommunalen Aktionsplans berichtet. Der anschließende Austausch findet in moderierten Kleingruppen statt.