Rassismus in Deutschland: Ausgangslage, Handlungsfelder, Maßnahmen

Staatsministerin Alabali-Radovan sagte bei der Vorstellung des Lageberichts in der Bundespressekonferenz:

„Der Bericht ist eine Premiere, erstmals lege ich ein Dokument der Bundesregierung mit einer umfassenden Darlegung zu Rassismus und seinen Erscheinungsformen in Deutschland vor. Klar ist: Rassismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie, denn er greift Menschen und ihre Menschenwürde an, die das Grundgesetz uns allen garantiert. Rassismus ist keine abstrakte Gefahr, sondern schmerzhafter Alltag für viel zu viele in unserem Land. Er trifft Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte genauso wie Geflüchtete, Schwarze Menschen, Muslime und Juden oder Sinti und Roma. Wie viel zu tun ist, zeigen rund 22.000 Angriffe von rechts pro Jahr – alle 24 Minuten so eine Straftat. Einschneidende Ereignisse wie die NSU-Mordserie und die Anschläge von Halle und Hanau haben das Thema Rassismus in den vergangenen Jahren in den Fokus gesellschaftspolitischer Debatten gerückt. Heute steht der Kampf gegen Rassismus oben auf unserer politischen Agenda. Wir müssen Rassismus konsequent bekämpfen, das ist systemrelevant für unsere Demokratie. Denn alle müssen hier sicher, in Würde und mit gleichen Chancen leben.“

Der Kampf gegen Rassismus steht oben auf der Agenda der Bundesregierung. Das zeigt auch die erstmalige Ernennung einer Beauftragten für Antirassismus. Das Bundeskabinett berief Staatsministerin Alabali-Radovan dazu im Februar 2022. Im Lagebericht stellt sie die Ausgangslage, Handlungsfelder und Maßnahmen für die Antirassismus-Arbeit in Deutschland vor.