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Friedensgutachten 2021

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Titelseite Friedensgutachten 2021. Quelle: pzkb.de

Europa kann mehr: Zivile Handlungsspielräume nutzen und eine Corona-Friedensdividende schaffen

„Europa kann mehr!“ Das fordern die vier führenden deutschen Friedensforschungsinstitute Bonn International Center for Conversion (BICC), Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) und Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) in ihrem aktuellen Friedensgutachten.

Die EU muss im internationalen Machtgefüge handlungsfähiger werden, um auf globale Herausforderungen mit nicht militärischen Lösungen reagieren zu können. EU-intern bedeutet dies, nationalistische Bestrebungen, Demokratieabbau und Missmanage ment entschieden anzugehen. Außenpolitisch gilt es, etwa bei den Konflikten im Donbass und Bergkarabach Maßnahmen zu ergreifen, die die politische Kompromissbereitschaft der beteiligten Akteure vergrößern, ohne grundlegende Prinzipien des Völkerrechts preiszugeben.

Im Verhältnis zum Globalen Süden muss die EU ebenfalls neue Akzente setzen: Sie kann dazu beitragen, Impfstoffe gerecht zu verteilen, die sozioökonomischen Kosten der Pandemie abzumildern und die Armuts- und Ernährungspolitik neu zu justieren. Dazu ist ein radikales Umdenken bei den Militärausgaben nötig: Das Friedensgutachten schlägt vor, die Rüstungs- und Militärausgaben zu senken und so dringend benötigte Mittel für die globale Bekämpfung der Pandemie freizusetzen. Weil pandemiebedingt Steuereinnahmen sinken und Staatshaushalte schrumpfen, braucht die Welt diese Corona-Friedensdividende.